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Monat: September 2018

Chemnitz und die Folgen(-losigkeit)

Seit der Stunde null in Chemnitz, seitdem der Rechtsradikalismus in Deutschland seine hässliche Fratze, seine nackten noch hässlicheren Ärsche und Tötungsabsichten gezeigt, seine Parolen gegrölt und Fahnen geschwenkt hat, ist es relativ ruhig geworden. Zumindest um das, was als Fanal in Chemnitz sichtbar wurde, nämlich, dass es in unserer Gesellschaft alltäglich geworden ist, dass sogenannte besorgte Bürger mit Rechtsradikalen auf die Straße gehen. Eine unheilvolle Verbrüderung, von der man eigentlich schon länger wusste. Die ganzen Pegidas und Legidas und Werweißnochgidas haben ihn doch bereits deutlich gezeigt, den Verfall demokratischer Kultur. Oder vielleicht eher noch: Deren deutliches Fehlen, all die vergangenen Jahre über, in denen man immer fetter wurde, der Wohlstand sich mehrte und eine politische Kultur scheinbar nicht notwendig war, bis es Bergab ging, Wirtschaftskrisen Verunsicherung erzeugten und prekäre Lebenslagen schufen. Man muss sich eigentlich nicht wundern, über das, was dort passiert, was dort marschiert ist. Genug Engagierte und Warner haben auf das Problem hingewiesen, während der öffentliche Diskurs mäanderte zwischen blinder Empörung, Verurteilung, kraftloser Argumentation, einer fehlenden Positionierung von Links und schließlich dem Bagatellisieren dieses Phänomens. Der Diskurs hat sich zusehends verschoben, wie Harald Welzer in einem polemischen und scharfsinnigen Kommentar feststellte1. Nach rechts. Zu einer öffentlichen Rede, in der menschenverachtende Aussagen wieder salonfähig sind. Mir ist ein Interview diesbezüglich in Erinnerung geblieben: Eine Demonstrantin wurde gefragt, auf welcher Idiogida-Veranstaltung auch immer (mir fällt es schwer das mittlerweile noch auseinanderzuhalten), was sich in den letzten Jahren verändert habe und diese Person brachte es auf den Punkt: „Man kann jetzt endlich seine Meinung sagen, ohne dass man gleich mundtot gemacht wird“. Wenn es doch nur fundierte Meinungen wären, die auf solchen Veranstaltungen geäußert werden. Vielmehr hat man den Eindruck, als wären diese Treffen große Pöbelpartys, auf denen man mal so richtig die Sau rauslassen, Merkel eine Volksverräterin nennen und ihr den Tod wünschen kann. Eine Mischung aus Emotion und Zelebrierung der freiwilligen Aufgabe eigener politischer und ethischer Verantwortung.

Nach Chemnitz ist es ruhig geworden, um eine eigentlich notwendige Empörung über das gemeinsame Marschieren von Antidemokraten und solchen, die behaupten doch noch welche zu sein. Stattdessen werden die Geschehnisse pauschal verurteilt oder pauschal entschuldigt. Für letzteres sind Ministerpräsident Kretschmer, natürlich – der Demokratieschreck – Horst Seehofer und sein treuer Untergebener Maaßen verantwortlich. Es ist unerträglich mit anzusehen, wie eine angebliche Partei der Mitte Verständnis für diese Aufmärsche formuliert und den Mob weiterhin als eine Ansammlung besorgter Bürger verbrämt. Andere Entschuldigungen beziehen sich auf die sogenannte Ostsozialisation, auf eine alleingelassene Bevölkerung, für die nach der Wende nichts mehr Sinn machte, was vorher Sinn machen musste, auf eine Bevölkerung, die im Wettstreit der Ideologien unter die Räder kam und vom marktbesessenen Westen ausgebeutet wurde. Manche dieser Hypothesen sind wichtig, manche sind in ihrer Pointierung so treffend, dass sie tatsächlich verständnisbildende Momente hervorrufen können, wie bspw. Wolfram Ette das Gefühl dieser besorgten Bürger umschreibt:

Die Entwicklung setzt sich aus drei Komponenten zusammen: dem Gefühl des Verlusts (Prekarisierung, mangelnde Wertschätzung, teilweise Demütigung); dem Gefühl, noch etwas zu verlieren zu haben (verglichen mit dem Rest der Welt sind wir reich und gehören zur Elite); dem Gefühl, dass der Traum vom Fortschritt, der Kommunismus und Kapitalismus einte, ausgeträumt ist. Es geht bergab. Angesichts dessen müssen wir sichern, was wir noch haben, Zäune und Mauern bauen und im Zweifelsfall all diejenigen verrecken lassen, von denen wir glauben, dass sie uns das, was wir noch haben, wegnehmen wollen.“2

Doch eilt im Moment, reflexhaft, das Verstehen der notwendigen Empörung voraus, dem Innewerden dieser politischen Katastrophe, dessen Oberflächenphänomen Chemnitz natürlich nur sein kann. Das Verstehen wird dadurch letztlich verstellt, es nimmt zwangsläufig einen entschuldigenden Charakter an, auch wenn man gelegentlich behauptet, nichts entschuldigen zu wollen. Die Zeit für das Verstehen ist noch nicht da. Wie will man jemanden verstehen, der mit Nazis auf die Straße geht und angesichts dieser Verquickung keinen zivilisierten Ekel entwickelt? Was soll man von Leuten halten, die als Experten der Ostdeutschen Seele bezeichnet werden3? Warum muss es eine spezifisch ostdeutsche Erzählung geben, um eine gesamtdeutsche Haltung zu entwickeln?

Auf der anderen Seite stehen die Pauschalurteile über den Osten, die verkommenen Strukturen der Staatsapparate von Regierung bis Polizei, die Provinzialität, den durch die totalitäre Staatsform lediglich unterdrückten und dadurch gemächlich keimenden Rechtsradikalismus, der natürlich nur ein Ostphänomen sein kann. Hier ist ein zweiter Reflex offensichtlich, im besten Fall auf einen Schrecken, den man die ganze Zeit unterschätzt, der sich jedoch nun noch einmal ganz deutlich, unübersehbar gezeigt hat und den man lediglich mit Automatismen zur Selbstberuhigung bewältigen zu können glaubt. Im schlechtesten Fall sind diese Urteile Ausdruck jahrzehntelang gepflegter Ressentiments gegen die „zurückgebliebenen Ossis“. Von gesellschaftspolitischer Vernunft scheint auch hier nur wenig übrig zu sein.

Dementsprechend ist es ruhig geworden, nach Chemnitz, im Rauschen dieser beiden Öffentlichkeitsreflexe, zwischen Urteil und Entschuldigung. Alles geht seinen gewohnten Gang. Die große Scheindebattenmaschine ist wieder angelaufen, verbreitet Infohäppchen mittels Bits und Bytes, reißt Themen oberflächlich an, bis sie am nächsten Tag schon wieder langweilig sind. Seehofer ernennt Maaßen zum Staatssekretär, wodurch das absurde politische Theater einen neuen, ungeahnten Höhepunkt erreicht4. Debatten finden in abertausend virtuellen Kanälen statt, in Filterblasen und erzeugen keine Resonanz, kein verbindendes Moment. Das tatsächliche Problem, die augenscheinliche Gefahr von rechts, bleibt unter dem ganzen Tosen verborgen, scheint auf irgendeine verquere Art und Weise nicht mehr adressierbar.

Die Kommunikationsstrukturen sind zu schnell geworden für ein tatsächliches Begreifen und ein tiefergehendes Diskutieren. Internetplattformen wie Youtube dienen der ungestörten Radikalisierung5. Ein Umstand, mit dem sich unsere Gesellschaft auf lange Sicht beschäftigen muss. Und aus dem heraus sich wichtige Fragen ergeben: Wie wird eine Debattenkultur wieder möglich? Wie wird politisches Bewusstsein für die Mehrheit dieses Landes und wie ist ein gemeinsamer Konsens, den es anscheinend nicht mehr gibt (dieser lautete zumindest jahrzehntelang: keine Verbrüderung mit Rechtsradikalen), wieder möglich? Wie bringt man die Bürger dieses Landes wieder zu politischem, gemeinsamem Handeln? Welcher Geistesblitz muss durch diese Gesellschaft gehen, damit ihre Pluralität und Diversität als Stärke erkannt wird? Und natürlich auch: wieso ist die Zivilgesellschaft derzeit so leise und findet keine deutliche Gegenposition zum Rechtsradikalismus?

Eine Vermutung: Wie auch immer diese Antworten aussehen, sie benötigen Zeit und kein schnelles Reagieren. Reflexion statt Reflex. Und viele Gespräch. Am besten persönlich. Sie bedürfen eines Grundkonsens zu einer demokratischen Kultur und die Distanzierung – vor allem – von besorgten Bürgern zum rechtsradikalen Lager6. Sie bedürfen ebenfalls einer Diskussion über den globalisierten Kapitalismus, dessen unheilvoller Verschmelzung mit der Digitalisierung, den daraus folgenden ökologischen Katastrophen7 – Themen, die im öffentlichen Diskurs m.E. bisher lediglich marginal behandelt werden. Und sie bedürfen ebenfalls einer ganz individuellen Anstrengung jedes Bürgers, ein Nachdenken über die eigene politische und ethische Existenz, wie man Verantwortung über sein Handeln im politischen Raum zurückgewinnen und erfolgreich verteidigen kann. So, zumindest meine Vermutung.

  1. Nachzulesen auf: https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-08/rechtsruck-gesellschaft-rechte-hetze
  2. Der Freitag, Nr. 35, 30. August 2018, „Eine Macht, kein reiner Mob“ von Wolfram Ette
  3. An dieser Stelle sei auf ein hanebüchenes Interview verwiesen, in dem der Psychotherapeut Hans-Joachim Maaz sowohl die Komplizenschaft mit Rechtsradikalen relativiert als auch die ostdeutsche Bevölkerung in eine umfassende Opferrolle argumentiert. Nachzulesen hier: http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Die-Kritiker-der-Sachsen-gehoeren-auf-die-Couch
  4. Schön zusammengefasst in einem Beitrag von Moritz Rinke https://www.tagesspiegel.de/kultur/chemnitz-und-die-folgen-maassen-oder-wie-der-hase-laeuft/23077918.html
  5. Nachzulesen bei Zeynep Tufekci auf: https://www.nytimes.com/2018/03/10/opinion/sunday/youtube-politics-radical.html?rref=collection%2Fcolumn%2Fzeynep-tufekci&action=click&contentCollection=opinion&region=stream&module=stream_unit&version=latest&contentPlacement=4&pgtype=collection
  6. Zwar polemisch, aber in der Aussage m.E. richtig von Ayla Mayer: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-und-die-folgen-der-demokratische-konsens-broeckelt-kommentar-a-1227082.html
  7. Nachzulesen u.a. bei Harald Welzer, „Die smarte Diktatur“, S. Fischer Verlag, 2016
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